AGB
AGB und Informationen für Kunden des Onlineshops adomio
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Cüneyt Tirgil, Kadir Yücel GbR -fortan als Verkäufer bezeichnet-, sind für alle Verträge gültig, die der Verkäufer mit den Kunden in Bezug auf die im Online-Shop – adomio - des Verkäufers dargestellten Produkte abschließt. Der Einbeziehung von AGB der Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
II. Kunden
Als Kunden im Sinne von I. gelten Verbraucher sowie auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
III. Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zu Stande.
1. Angebot des Kunden
Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch die Kunden. Das Angebot kann durch die Kunden telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail sowie über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgegeben werden. Sofern das Angebot über das Online-Bestellformular erfolgt, geben die Kunden nach Eingabe ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken der Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die Produkte im virtuellen Warenkorb ab. Vor Abgabe des Angebots an den Verkäufer können die Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen immer korrigiert werden. Alle Eingaben werden vor verbindlicher Abgabe des Angebots zudem zusätzlich in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort ebenfalls mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2. Annahme des Verkäufers
Erfolgt die Angebotsabgabe der Kunden über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular, per Email oder per Fax, bestätigt der Verkäufer den Zugang des Angebots zunächst unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail). Hierbei handelt es sich noch nicht um eine Annahne des Angebots Der Verkäufer kann das Angebot der Kunden mittels einer elektronisch übermittelten (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder mittels einer schriftlichen (Brief) Auftragsbestätigung annehmen. Die Annahme des Angebots kann auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen nach Bestellung des Kunden erfolgen. Der Verkäufer ist auch dazu berechtigt, die Annahme des Angebots abzulehnen.
3. einzelne technische Schritte zum Vertragsabschluss über dis Online-Bestellformular
Unter Verwendung der des Online-Bestellformulars des Verkäufers, gibt der Kunde sein Angebot wie folgt ab: a. Nachdem der Kunde das gewünschte Produkt ausgesucht und ggf. nach seinem Wunsch konfiguriert hat klickt er im 1. Schritt auf den, sich neben dem jeweiligen Produktbild der Onlineshopangebote befindlichen, Button „IN DEN WARENKORB“. Der Artikel wird dann in dem virtuellen Warenkorb abgelegt. b. Im 2. Schritt wird der Kunde automatisch zum virtuellen Warenkorb weitergeleitet. Hier besteht für den Kunden noch einmal die Möglichkeit Artikel zu löschen, die Menge der Artikel zu ändern, weiter einzukaufen oder einen Gutscheincode einzugeben. c. aa. Im 3. Schritt klickt der Kunde auf „zur Kasse“. War der Kunde in dem Webshop des Verkäufers noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss sich der Kunde entweder zunächst neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich einloggen, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „E-Mail Adresse“ und „Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Besteht noch keine Registrierung, aktiviert der Kunde das Feld neben der Überschrift „Als Gast zur Kasse gehen“ oder wenn er ein Kundenkonto eröffnen möchte das Feld neben der Überschrift „Registrieren“. Danach klickt der Kunde jeweils auf den Button „Fortsetzen“ Anschließend füllt er das sich öffnende Formular aus und klickt auf den Button „Fortsetzen“. bb. Klickt der Kunde anfangs stattdessen auf „Bezahlen über Amazon“ wird er über die Plattform amazon Payment geleitet. Dort kann er sich mit seinen Zugangsdaten einloggen und eine der dort hinterlegten Versandadresse angeben. Danach klickt er auf „Fortsetzten“ d. Im 4. Schritt öffnet sich eine neue Seite auf der die Versandart und Versandkosten, sowie die Liefer- und Rechnungsadresse angezeigt werden. Soweit der Kunde keine entsprechenden Korrekturen durchführen möchte, klickt er auf den Button „Fortsetzen“ e. Im nächsten Schritt kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart durch Aktivierung des entsprechenden Feldes auswählen und klickt sodann auf den Button „Fortsetzen“. f. Im letzten Schritt öffnet sich eine neue Seite in der die zuvor gemachten Angaben und Bestellungen noch einmal zusammengefasst dargestellt sind. Zur Vervollständigung seiner Bestellung muss der Kunde durch Setzen eines Häkchens in das entsprechende Feld bestätigen, dass er die AGB und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat. Ferner besteht auch hier die Möglichkeit alle Angaben noch einmal zu korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „jetzt Kaufen“ gibt der Kunde sein Kaufangebot ab. Danach ist keine Korrektur der zuvor gemachten Eingaben mehr möglich. Nach dem Absenden erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Empfang der Bestellung bei dem Verkäufer bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Der Kaufvertrag kommt damit noch nicht zustande. Die Annahmeerklärung des Verkäufers erfolgt gemäß Ziffer III. Nr.2 dieser AGB.
4. weitere Bestellabwicklung
Die Abwicklung der Bestellung erfolgt per E-Mail und der automatisierten Bestellabwicklung des Verkäufers. Die Kunden haben dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen im Zuge der Angebotsabgabe mitgeteilte E-Mail-Adresse richtig ist, damit die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Ferner haben die Kunden dafür Sorge zu tragen, dass auch bei einem Einsatz von Spamfiltern, E-Mails des Verkäufers zugestellt werden können.
IV. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht ausweislich der gesondert in dem online-shop mitgeteilten Widerrufsbelehrung zu.
V. Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext kann von dem Kunden über sein, ggf. zuvor angelegtes Kundenkonto das mit seinem Passwort gesichert ist, aufgerufen und über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden. Es erfolgt keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer.
VI. Preise
Die im Webshop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer. Ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden unter der Rubrik Versandkosten im Webshop des Verkäufers und im Zuge des Bestellvorgangs gesondert angegeben. Weitere Kosten, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen in das nicht zur EU gehörende Ausland an.
VII. Lieferbedingungen
Die Lieferung der Bestellung erfolgt an die von den Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift bzw. bei Zahlung über sofortüberweisung.de, Pay Pal oder amazon payments an die dort angegebene Lieferanschrift. Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück. In diesem Fall tragen die Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt nicht, sofern die Kunden vorübergehend an der Annahme der Lieferung verhindert waren, es sei denn der Verkäufer hat die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
VIII. Gefahrtragung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Sind die Kunden Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung der Ware -beim Versendungskauf am Geschäftssitz des Verkäufers- an eine geeignete Transportperson über.
IX. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen. (2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind oder Zahlungsunfähigkeit unsererseits besteht. Verbrauchern besteht auch die Möglichkeit, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen. Darüber hinaus ist eine Aufrechnung Ihrerseits ausgeschlossen. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen sofort fällig.
X. Haftung für Mängel
Ist die Ware mit einem Mangel behaftet, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
XI. Schlussvorschriften
1. Die Vertragssprache ist Deutsch. 2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. 3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
XII. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Im ersten Quartal 2016 wird die EU-Kommission über das Internet eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten -OS-Plattform- zur Verfügung stellen. Diese soll bei Streitigkeiten, hinsichtlich vertraglicher Verpflichtungen aus Onlineverkäufen, als Kontaktstelle für eine außergerichtliche Streitbeilegung dienen. Die OS-Plattform wird unter dem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar sein.